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Samstag, 16.01.2010
Russisches Energieeffizienz-Gesetz tritt in Kraft
Am 1. Januar 2010 tritt das russische Gesetz „Über Energiesparen und die Erhöhung der Energieeffizienz“ in Kraft. Initiator des Gesetzes ist Russlands Präsident Dmitri Medwedew.
Das neue Gesetz stellt ein Ziel – die Senkung des Energieverbrauchs in Russland um 40 Prozent bis zum Jahr 2020 (Foto: newsland.ru)
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„Die Erhöhung der Energieeffizienz, der Übergang zu einem rationalen Modell der Ressourcennutzung ist eine der Prioritäten bei der Modernisierung unserer Wirtschaft“, betonte der russische Präsident, bei seiner im Kreml verlesenen Jahresbotschaft an den Staatsrat.
Das Energieeffizienzgesetz wurde am 11. November von der Duma in dritter Lesung angenommen. Nur eine Woche später billigte der Föderationsrat das Gesetz und schon am 23. November wurde es von Medwedew ratifiziert.
Im Gesetz sind auch staatliche Maßnahmen vorgesehen, die das Business zum Übergang auf energiesparende Technologien stimulieren sollen. Eine Reihe von Normen hat der russische Präsident vorgeschlagen. So hat z.B. Dmitri Medwedew gefordert, ab dem 1. Januar 2011 den Verkauf von Glühbirnen mit einer Leistung von über 100 Watt zu verbieten. Das Gesetz sieht vor, ab 2013 den Verkauf von Glühlampen ab 75 Watt einzustellen und ab 2014 verschwinden auch die 25-Watt-Glühbirnen aus den Läden.
Das Gesetz schreibt vor, dass alle ab 1. Januar 2011 errichteten Gebäude mit Kontrollgeräten für den Verbrauch von Strom, Wasser und Wärme sowohl für das ganze Haus als auch für jede Mietpartei einzeln auszustatten. Ab 2012 müssen alle Wohnraumeigentümer Messgeräte einbauen.
Das Gesetz sieht zudem vor, dass staatliche Einrichtungen den Energieverbrauch bis 2015 um 15 Prozent gegenüber 2009 senken.
Das Gesetz enthält auch Sparimpulse für kommerzielle Firmen. Ihnen werden beim Übergang zu Energiespartechnologien Steuererleichterungen eingeräumt. Speziell ist die Ausgabe von Investitionskrediten für die Realisierung von Energiesparprojekten vorgesehen. Die Zinsen bei der Rückzahlung dieser Kredite werden kompensiert.
Das neue Energieeffizienzgesetz anstelle des bisherigen eher deklarativen Gesetzes ohne konkrete Vorgaben stellt ein konkretes Ziel – die Senkung des Energieverbrauchs in Russland um 40 Prozent bis zum Jahr 2020.
Quelle: Interfax, rufo
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