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Freitag, 23.01.2004
Gesprächskreis „Deutsch-russische Energiekooperation“
Die deutsch-russische Arbeitsgruppe „Strategie“ beschloss auf ihrer 11. Sitzung am 25. Juli 2002 in Moskau, neben den Unterarbeitsgruppen „Banken“ und „IT-Bereich“ einen Gesprächskreis „Deutsch-russische Energiekooperation“ zu bilden.
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Auftrag der Unterarbeitsgruppe „Deutsch-russische Energiekooperation“ ist die Unterstützung und Zuarbeit zur SAG zu energiewirtschaftlichen und energiepolitischen Fragen. Zentrale Themen, denen sich die UAG „Energie“ annehmen sollte, sind:
- Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Primärenergiebereich.
- Restrukturierung und Modernisierung der russischen Energiewirtschaft mittel- bis langfristig.
- Energiepolitische Ausrichtung Russland (Energiestrategie 2020).
- Deutsch-russische Zusammenarbeit im europäischen Kontext im Bereich Energiewirtschaft/Energiepolitik.
- Reformen, Reformdefizite im Energiebereich.
- Finanzierungsprobleme von Energieprojekten.
Diese Themen betreffen die verschiedenen Energieträger Öl, Gas, Kohle und Strom, aber ebenso Energieeinsparung/Umweltschutz sowie ordnungsrechtliche und ordnungspolitische Fragen des Energiesektors. Es wurden folgende Arbeitsgruppen gebildet:
- AG „Kohle“: Es besteht seitens des BMWi und des VDMA, Fachverband Bergbaumaschinen, der Wirtschaftsvereinigung Bergbau großes Interesse, die bestehende Zusammenarbeit mit Russland weiter zu vertiefen und dabei die Fragen der Lieferung von Bergbautechnik, der gemeinsamen Produktion von Bergbauausrüstungen, des Exports von russischer Kohle sowie von Investitionen deutscher Unternehmen sowohl in der Zulieferindustrie als auch im Kohlenbergbau selbst zu erörtern.
- AG „Gas/Öl“: Zwischen dem russischen Energieminister Jusufov und BM Müller wurde vereinbart, unter Vorsitz eines Vertreters beider Ministerien und unter Einbeziehung von Unternehmen beider Länder Fragen der Entwicklung und Liberalisierung der Erdgasmärkte, der Sicherung der langfristigen Versorgung Deutschlands mit russischem Erdgas sowie der gaspolitischen Einbindung Russlands in Europa zu erörtern. Das gleiche Interesse besteht bei Öl.
- AG „Strom“: Es besteht seitens des BMWi und der deutschen Stromwirtschaft großes Interesse, die Kooperation mit Russland zu vertiefen und dabei Fragen der Modernisierung des Kraftwerksparks und der Stromnetze in Russland, des Stromhandels und der Zusammenarbeit zwischen UCPTE und des russischen Stromnetzes sowie der Entwicklung, Privatisierung und Liberalisierung der russischen Stromwirtschaft zu erörtern.
- AG „Energieeinsparung/Umwelt“:
Entsprechend den Empfehlungen des Deutsch-russischen Kooperationsrates im Februar 2001 in Berlin haben die Deutsche Energie-Agentur (DenA) und das russische Energieministerium gemeinsam mit anderen Institutionen und der Energiewirtschaft beider Länder eine Arbeitsgruppe „Energieeinsparung“ gebildet, die die Möglichkeiten der Energieeinsparung modellhaft in Russland auf Basis konkreter Projekte aufzeigen soll. Vorbereitungen für zwei Pilotprojekte, die Erstellung eines Leitfadens zur Energieeffizienz und eines Internetportals laufen bereits.
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